Wissen für Hersteller & Händler: Das Elektrogesetz in Deutschland

Die international geltende WEEE-Richtlinie wird in Deutschland durch das Elektrogesetz (ElektroG) umgesetzt. Dieses regelt das Inverkehrbringen, die Entsorgung und die Verwertung von Elektro- und Elektronikgeräten. Somit steuert es unter anderem, welche Geräte zu registrieren und zu kennzeichnen sind. Zur entsprechenden Registrierung sind sowohl Hersteller, Vertreiber, Importeur und Direktversender verpflichtet. Sind Elektrogeräte, auch unwissentlich, nicht oder fehlerhaft registriert, stellt dies im Sinne des Elektrogesetzes eine Ordnungswidrigkeit dar und wird entsprechend abgemahnt.

Was fällt alles unter die Definition eines Elektrogerätes?

Als Elektrogeräte gelten alle Geräte, die einen elektrischen Strom oder ein elektrisches Feld für ihren ordnungsgemäßen Betrieb benötigen.

Verpflichtet zur Registrierung nach dem Elektrogesetz sind Sie, wenn Sie gewerbsmäßig…

Elektrogeräte erstmals in Deutschland einführen und in Verkehr bringen.
Elektro- und Elektronikgeräte anderer Anbieter in eigenen Produkten und/oder unter dem eigenen Markennamen in Deutschland weiterverkaufen.
Produkte unter eigenem Markennamen herstellen und erstmals in Deutschland in Verkehr bringen.

Wie können die Verpflichtungen des Elektrogesetzes sichergestellt werden?

Jeder verpflichtete Hersteller, Vertreiber, Importeur und Direktversender muss nach dem Elektrogesetz eine Registrierung bei der zuständigen Behörde (Stiftung ear) vornehmen, bevor die Produkte in den Verkehr gebracht werden. Allein auch das Anbieten von E-Geräten erfordert eine entsprechende ear Registrierung.

Diese Schritte müssen bei der Registrierung beachtet werden:

Registrierung aller Marken/Gerätearten auf Basis von Jahresplanmengen – ab Freigabe und Erhalt der WEEE-Nummer monatliche IST-Mengen-Meldung sowie eine Jahresabschlussmeldung
Sicherstellung der deutschlandweiten Entsorgung der Sammelbehälter für Elektroaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Hierzu werden den Herstellern Abhol-/Bereitstellungsanordnungen in ganz Deutschland zugeteilt. Die jeweiligen Behälter müssen innerhalb von 96 Stunden abgeholt werden.
Hinterlegung von insolvenzsicheren Garantien mit Sicherheitsleistung der Rückgriffsansprüche der Stiftung ear. Die Höhe der Garantien ist dabei abhängig von den Planmengen.

Was sind die Konsequenzen bei einer Nichtlizenzierung?

Durch die Registrierung bei der Stiftung ear, erhalten alle Verpflichteten eine 8-stellige WEEE-Nummer, die im täglichen Geschäftsverkehr analog zur UST-Nr. zu führen ist. Darüber hinaus werden alle verpflichteten Unternehmen in einem öffentlichen einsehbaren Register geführt. Eine Falsch- oder Nichtregistrierung bei der Stiftung ear ist eine Ordnungswidrigkeit und wird als abmahnbarer Wettbewerbsverstoß eingestuft. Aufgrund des öffentlichen Registers ist die Transparenz für Dritte und damit auch das Folgerisiko einer Abmahnung entsprechend hoch. Werden Verstöße gegen die Registrierungspflicht und Rücknahmepflicht nach dem Elektrogesetz auffällig, kann diese Ordnungswidrigkeit mit einem sechsstelligen Betrag geahndet werden.